Kurze Meldung: KOM/ EU-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
(Doris Klingengarten)
Am 16. Juni 2016 hat in Anwesenheit der EU Kommissarin Vera Jourová (Justiz Verbraucherschutz und Gleichberechtigung) die neu eingesetzte High Level Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz getagt. Vertreter von Behörden der Mitgliedsstaaten aus der Zivilgesellschaft, Städten und Gemeinden sowie der EU-Agentur für Grundrechte, des Europarates, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie der Hohe Kommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) werden Strategien für eine bessere Kooperation und Koordinierung im gemeinsamen Umgang mit Rassismus und Intoleranz entwickeln. Weiter wird die Arbeitsgruppe eine Methodik erarbeiten, die Hassverbrechen aufzeichnet und sammelt. Darüber hinaus wird sie die bereits von der EU-Kommission veröffentlichte und von IT-Firmen wie Facebook, Microsoft, YouTube und Twitter unterzeichneten „Verhaltenskodex" überwachen und ein Monitoring vornehmen. In dem Kodex haben sich die Firmen verpflichtet, illegale Hassrede unverzüglich aus dem Netz zu entfernen. Am gleichen Tag ging eine neue Webseite online, die über Fördermöglichkeiten für Projekte und Initiativen zu den Anliegen der Arbeitsgruppe informiert.
Weitere Infos unter: