EU/Europawahlen
(Katrin Hatzinger)
Die kommenden Europawahlen werden vom 22. bis zum 25 Mai 2014 stattfinden. Alle fünf Jahre entscheiden die EU-Bürger über ihre Vertreter im Europäischen Parlament, das ihre Interessen im EU-Entscheidungsprozess vertritt. Das Parlament wird seit 1979 in allgemeinen unmittelbaren Wahlen gewählt.
In einer von Andrew Duff (ALDE/UK) eingebrachten Entschließung hat das Europäische Parlament am 4. Juli 2013 dafür gestimmt, dass die Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission ihr politisches Programm in allen EU-Ländern persönlich vorstellen und mehrere öffentliche Diskussionen veranstalten sollten. Die Namen der europäischen Parteien sollen neben denen der nationalen Parteien auf dem Stimmzettel stehen. Außerdem sollten sich die nationalen Parteien im Vorhinein zu einer europäischen Partei bekennen. Duff will mit diesen Veränderungen mehr Bürgerinnen und Bürger dafür begeistern, wählen zu gehen. Ob diesen unverbindlichen Empfehlungen Folge geleistet wird, bleibt abzuwarten.
Die Entschließung finden Sie unter: