Drittes Treffen des Zivilgesellschaftsforums der Östlichen Partnerschaft
(Stefanie Heuer)
Vom 28. bis 30. November 2011 hat das dritte Treffen des Zivilgesellschaftsforums der Östlichen Partnerschaft stattgefunden. Zu dem Treffen waren über 300 Vertreter aus Zivilgesellschaft, den Ländern der Östlichen Partnerschaft Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland sowie den EU-Mitgliedstaaten nach Poznań in Polen geladen.
Ziel des Treffens war es, das zivilgesellschaftliche Engagement sowie die weitere Entwicklung des Forums in der Östlichen Partnerbarschaft zu beraten. Dazu wurden vier Arbeitsgruppen geschaffen. Die erste Arbeitsgruppe "Demokratie, Menschenrechte, verantwortungsvolle Regierungsführung und Stabilität" beleuchtete die Entwicklung stabiler demokratischer Strukturen sowie die verstärkte Einbindung der Zivilgesellschaft in Bereichen, wie z. B. Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung und Medienfreiheit. Die Arbeitsgruppe "Wirtschaftliche Integration und Konvergenz mit den EU-Politiken" beschäftigte sich mit der wirtschaftlichen Integration der Partnerländer. Zu dieser Arbeitsgruppe hinzugefügt wurden die Themen nachhaltiges Wachstum, soziale Absicherung, Armutsbekämpfung und Arbeitskräftemobilität. Die Arbeitsgruppe "Umwelt, Klimawandel und Energieversorgungssicherheit" skizzierte eine nachhaltige Energiepolitik unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte. Die vierte Arbeitsgruppe legte den Schwerpunkt auf die Kontakte zwischen den Bürgern der EU und der Partnerländer. Hier wurde der Fokus speziell auf Visaerleichterungen, interkulturelle Bildung, die Einbindung Jugendlicher in Entscheidungsprozesse und kultureller Austausch gelegt.
Ab 2012 soll eine fünfte Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden, die sich auf soziale Rechte, sozialen Dialog, Arbeitsmarkt und andere soziale und wirtschaftliche Themen konzentriert.
Das Zivilgesellschaftsforum wurde 2009 in Brüssel etabliert und fand seitdem 2010 in Berlin und 2011 in Poznań statt. Letzeres wurde von der Europäischen Kommission bzw. dem Europäischen Auswärtigen Dienst sowie dem polnischen Außenministerium gefördert.
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