Diplomatie gefordert: Der Iran-Konflikt
(Christoph Schnabel)
Am 23. Januar 2012 haben Frankeich, Deutschland und Großbritannien weitreichende Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Am 02. Februar 2012 hat das Europäische Parlament die Sanktionen bestätigt und am 03. Februar 2012 hat das Pentagon verlauten lassen, dass es einen Angriff Israels auf den Iran noch im Frühjahr 2012 für möglich halte. Die Intensität der Drohungen wird stärker und die Geschwindigkeit der Nachrichten nimmt zu.
Mit dem Verbot von Rohölimporten in die EU versucht die Gemeinschaft, die iranische Führung zum Einlenken bei der Urananreicherung zu bewegen und das Atomprogramm nicht zu einem Atomwaffenprogramm werden zu lassen. Dass die iranische Führung den Sanktionen zuvorkam und seine Lieferungen nach Großbritannien und Frankreich eingestellt hat, lässt nicht auf eine diplomatische Lösung hoffen. Der Iran ist der zweitgrößte Produzent in der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) und die Europäische Union kaufte bislang bis zu 20 Prozent der iranischen Ölexporte. So sind die Preise für Benzin und Diesel in Europa bereits gestiegen und es wird auch mit einer Verteuerung von Rohöl zu rechnen sein. Dass sich die Staatschefs der europäischen Mitgliedsländer auf das Verbot einigen konnten, zeigt die Dramatik der Lage und ebenso, dass wirtschaftliche Interessen bei außenpolitischen Erwägungen in den Hintergrund treten können. Die wirtschaftliche Abhängigkeit ist ungebrochen und die Wende zu rein regenerativen Energien noch nicht vollzogen. Die Gefahr, dass die Sanktionen ohne Folgen bleiben, ergibt sich dabei aus der hohen Nachfrage nach Öl aus Asien.
Die Wichtigkeit einer diplomatischen Lösung wurde dabei vom EU-Parlament mehrfach betont und mit Nachdruck eingefordert. Die Sanktionen sollten "nur die verantwortlichen Eliten und nicht die Ärmsten in der Zivilbevölkerung" treffen. Dass die Sanktionen den Konflikt eskalieren lassen können, ist den Beteiligten bewusst. So wird weiterhin nach Auswegen gesucht, um sicher zu stellen, dass das iranische Atomprogramm ledigliche einer zivilen Nutzung dient und eine militärische Nutzung ausgeschlossen ist. Am 20. Februar 2012 konnte man eine Überlegung hierzu in der Süddeutschen Zeitung entnehmen: "Am besten wäre Vertrauen zu schaffen, wenn Iran seine Anreicherung in ein internationales Konsortium einbrächte". Es wird ein "Meisterstück der Diplomatie" benötigt, um einen Ausweg aus dem Konflikt zu finden, dabei sind die diplomatischen Möglichkeiten jedoch noch nicht ausgeschöpft.
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