Kurze Meldung: NATO/Marinemission gegen Schlepper in der Ägäis:

(Nicoletta Backhaus)

Am 11. Februar 2016 haben sich die NATO- Verteidigungsminister darauf geeinigt, dass das nordatlantische Militärbündnis Unterstützung in der Migrations- und Flüchtlingskrise bereitstellen würde. Schon am 4. und 5. Februar hatten sich die europäischen Verteidigungsminister informell in Amsterdam getroffen. Die deutsche Ministerin Ursula von der Leyen konnte letzte Details zwischen der Türkei und Griechenland klären und die drei Nationen stellten einen Antrag zu einer Marinemission an die NATO. Die geplante Mission habe laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht den Zweck, Flüchtlingsboote zu stoppen oder zurückzuführen, sondern die Situation kritisch zu beobachten und wichtige Informationen zu sammeln, die zur Bekämpfung von Schleusern und kriminellen Netzwerken dienen. Dabei will die NATO eng mit nationalen Küstenwachen, Frontex, sowie der EU zusammen arbeiten. Aus deutschen Regierungs- sowie Oppositionskreisen war Kritik an dem Vorhaben zu vernehmen, nicht zuletzt da die in der Region bereits tätige „NATO Standing Maritime Group 2“, die unter Führung des deutschen Einsatzgruppenversorgers „Bonn“ steht, für die Erkundungs- und Überwachungsarbeit eingesetzt werden soll.