„ERASMUS+“ - Endphase der Verhandlungen zum neuen EU-Programm für Bildung, Jugend, Sport

(Doris Klingenhagen)

Nachdem der Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport (CULT) am 26. November 2012 über den Bericht von Doris Pack (CDU) für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des EU-Programms „ERASMUS FÜR ALLE“ abgestimmt hatte, folgten von Februar bis Juni 2013 die Trilogverhandlungen. In den Trilogtreffen der Verhandlungsführer von EU-Rat, EU-Kommission und Europäischem Parlament wurden Kompromisse in allen strittigen Punkten gesucht.

Zu den Kompromissen gehört u. a. der neue Programmname „ERASMUS+“, der auf keine große Begeisterung stößt. Unter dieser Überschrift bleiben jedoch die alten Programmnamen wie „GRUNDTVIG“, „LEONARDO DA VINCI“, „COMENIUS“ und „Jugend in Aktion“ erhalten und geben den Nutzern eine schnelle Orientierung.

Eine Einigung wurde auch über den ganz neuen Programmteil der „Student Loan Gurantee Facility“ erzielt, der als Pilotprojekt mit 3,5 Prozent des Gesamtbudgets (13,01 Mrd. Euro) Studierenden im Masterstudiengang als eine Art Kredit zur Verfügung stehen soll. Wichtiger Einigungspunkt darüber hinaus war die Aufteilung des Budgets auf die weiteren Programmteile: 77,5 Prozent für Bildung und Ausbildung, davon 43 Prozent für Hochschulbildung, 22 Prozent für Ausbildung und Berufliche Bildung, 15 Prozent für Schulbildung und 5 Prozent für Erwachsenenbildung. Der Jugendbereich erhält 10 Prozent, „Jean Monnet“ 1,9 Prozent und der Sport 1,8 Prozent. Die Arbeit der Nationalen Agenturen wird mit 3,4 Prozent ausgestattet und für die Verwaltung des Programms stehen 1,9 Prozent zur Verfügung. Festgelegt wurden auch die Prozentsätze innerhalb der drei großen Aktionslinien, die alle Programmteile durchziehen: 63 Prozent für Mobilität, 28 Prozent für Innovation und Kooperation und 4,2 Prozent für politische Reformen. Zugleich würde eine Flexibilitätsrate von nicht mehr als 5 Prozent zwischen den Aktionsbereichen festgelegt. Für den Jugendbereich kann resümiert werden, dass es rund ein Drittel mehr Fördermittel geben wird für weitgehend gleiche Aktionen wie in „Jugend in Aktion“. Zum ersten Mal wird das Budget mehr als eine Milliarde Euro betragen. Auch die Förderung europäischer Netzwerke und NGOs, die bis zuletzt umstritten war, findet Berücksichtigung. Mit der Einigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (2014-2020) zwischen EU-Rat und dem Europäischen Parlament Ende Juni/Anfang Juli dürften damit alle wichtigen Weichen für den Programmstart am 1. Januar 2014 gestellt sein.