Neue Schwerpunkte in der europäischen Kulturpolitik
(Ulrike Truderung)
In seiner Sitzung am 25. November 2014 verabschiedete der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung Bildung, Jugend, Kultur und Sport den Arbeitsplan für Kultur für die Jahre 2015-2018. Die Minister regten an, dass die Europäische Kommission ein „Europäisches Jahr des Kulturerbes" vorschlagen solle – solche europäischen Themenjahre richten für die Dauer eines Kalenderjahres den Fokus auf eine bestimmte Thematik und bieten so hervorragende Möglichkeiten, durch Veranstaltungen und Kampagnen Aufmerksamkeit zu schaffen. Da der Kulturbereich als „Hoheitsbereich" der Mitgliedsstaaten gilt, gibt es keine gemeinsame europäische Kulturpolitik im engeren Sinne, sondern die Mitgliedsstaaten verfolgen ihre eigene, nationale Kulturpolitik. Jedoch wurde bereits vor geraumer Zeit erkannt, dass der Kulturreichtum Europas sowohl national als auch international an Bedeutung und Stärke gewinnt, wenn die jeweiligen nationalen Unterstützungsmaßnahmen im Kulturbereich untereinander koordiniert werden. Diese Koordinierung geschieht im Rahmen eines mehrjährigen Arbeitsplans, in dem sich die Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Ziele und Prioritäten ihrer Kulturpolitik einigen. Es werden dabei keine rechtlich verbindlichen Ziele gesetzt. Vielmehr einigen sich die Mitgliedsstaaten auf Schwerpunkte der Kulturpolitik in den kommenden Jahren, an denen sie arbeiten werden. Diese Vorhaben werden in vielen Fällen von begleitenden Studien zu „Good Practices" flankiert. Für den Zeitraum 2015-2018 wurden nun im neuen Arbeitsplan folgende Prioritäten gesetzt: (1) Zugängliche und inklusive Kultur; (2) Kulturerbe; (3) Kultur- und Kreativsektoren: Kreative Wirtschaft und Innovation; (3) Unterstützung von kultureller Vielfalt, Kultur in den Außenbeziehungen der EU und Mobilität.
Ein besonders betonter Punkt ist dabei in der Priorität „Zugängliche und inklusive Kultur" die Förderung des Lesens – eine Priorität, auf die die italienische Ratspräsidentschaft besonderen Wert legte. In der Priorität „Kulturerbe" sind unter anderem Aktivitäten in den Bereichen „Partizipatorische Verwaltung des Kulturerbes", „Fähigkeiten, Ausbildung und Wissenstransfer in traditionellen und entstehenden Kulturerbe-Berufen" und Risikoabschätzung und Prävention für den Schutz des Kulturerbes vor den Effekten von Naturkatastrophen und durch menschliche Aktivitäten hervorgerufene Bedrohungen" vorgesehen. In der Priorität „Kultur- und Kreativsektoren" liegt ein Fokus unter anderem auf dem nachhaltigen Kulturtourismus.
Diese Themen sind, wie gesagt, für die deutsche Kulturpolitik nicht verbindlich. Sie können jedoch als ein Indikator dafür gesehen werden, in welche Richtung sich auch in Deutschland in den kommenden Jahren die Kulturpolitik orientieren könnte. Darüber hinaus kann erwartet werden, dass sich im Kulturförderbereich der EU – insbesondere im Bereich des Förderprogramms „Kreatives Europa", jedoch möglicherweise auch in anderen Förderprogrammen – ebenfalls für die Zielsetzungen relevante Themen als bevorzugte Projektthemen wiederfinden werden.