Strategie für eine barrierefreie EU

(Doris Klingenhagen)

Am 15. November 2010 hat die EU-Kommission eine neue Strategie verabschiedet, um den 80 Millionen Europäern mit Behinderungen die uneingeschränkte Wahrnehmung ihrer Rechte zu ermöglichen. In der EU hat jede sechste Person eine Form von Behinderung. Mehr als ein Drittel der über 75-jährigen haben Behinderungen, die sie beeinträchtigen. Zu häufig bleibt der großen Mehrheit dieser Menschen eine volle Teilhabe an Gesellschaft und Wirtschaft aufgrund physischer Barrieren oder aufgrund von Diskriminierungen verwehrt. Mit Hilfe der Strategie soll es in den kommenden 10 Jahren u.a. um die gegenseitige Anerkennung von Behindertenausweisen, die Förderung behindertengerechter Normung oder die gezielte Berücksichtigung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und bei den Vorschriften über staatliche Beihilfen gehen. Die Hauptmaßnahmen umfassen:

 Zugänglichkeit: die Nutzung der Normung, der öffentlichen Auftragsvergabe und der Vorschriften über staatliche Beihilfen für die Durchsetzung barrierefreier Produkte und Dienste.
 Teilhabe: Behindertenausweise und sonstige Ansprüche sollen EU-weit anerkannt werden. Ebenso muss Gebärdensprache, Brailleschrift bei Wahlen oder im Umgang mit EU-Behörden weiter ausgebaut sowie die Zugänglichkeit von Webseiten und Büchern gefördert werden.
 Finanzierung: alle einschlägigen EU-Programme und Finanzhilfen sollen für die Förderung angemessener Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und für die Entwicklung von Finanzsystemen für die Betreuung genutzt werden.
 Verstärkte Zusammenarbeit: es soll ein Austausch- und Informationsforum geschaffen werden, dass sich mit der Koordinierung von Maßnahmen und der Übertragbarkeit von Ansprüchen befasst.
 Sensibilisierung: die Öffentlichkeit soll für Behinderung und behindertengerechte Einrichtungen sensibilisiert werden z.B. durch die Verleihung eines Preises für gut zugängliche Städte.
 Datenerfassung und Überwachung: um bessere Informationen über die Situation der Menschen mit Behinderungen in Europa und die Hindernisse, die ihnen den Alltag erschweren, zu bekommen, sollen erfolgreiche Unterstützungsstrukturen ermittelt, gefördert und verbreitet werden.

Die EU verspricht sich durch die Strategie Maßnahmen einen erheblichen gesellschaftlichen Nutzen, auch für die europäische Wirtschaft. Sie erwägt darüber hinaus bis 2012 einen „europäischen Rechtsakt über die Zugänglichkeit“ vorzuschlagen.

Die Strategie finden Sie unter;
http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6284&langId=de