Gespräch über Afghanistan-Einsatz

Guttenberg und Käßmann zu Meinungsaustausch zusammengekommen

Berlin (epd). Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Margot Käßmann sind am Montag in Berlin zu einem Meinungsaustausch über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zusammengekommen. Guttenberg wolle einen konstruktiven Dialog mit der Bischöfin, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministers während des Treffens. Der Minister sehe das Gespräch als Teil der notwendigen gesellschaftlichen Debatte um den Einsatz, sagte der Sprecher. Es diene auch dem persönlichen Kennenlernen.

Guttenberg und Käßmann hatten sich am späten Vormittag getroffen. An dem Treffen nahmen auch der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann und der Bevollmächtigte der EKD in Berlin, Prälat Bernhard Felmberg, teil. Über den Inhalt war Vertraulichkeit vereinbart worden.

Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) hat Guttenberg Käßmann zu einem gemeinsamen Truppenbesuch in Afghanistan noch im ersten Quartal 2010 eingeladen. Käßmann habe das Angebot angenommen, berichtete das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Zudem vereinbarten der CSU-Politiker und die Bischöfin einen regelmäßigen Dialog zwischen den Kirchen und der Bundeswehr.

Käßmann habe die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz befruchtet, sagte Guttenbergs Sprecher. Die Debatte über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan war durch Äußerungen von Bischöfin Käßmann zum Jahreswechsel neu entbrannt. Die EKD-Ratsvorsitzende hatte unter anderem in ihrer Neujahrspredigt dazu aufgerufen, dem Afghanistan-Konflikt vorrangig mit zivilen Mitteln zu begegnen und einen erkennbaren Plan für den Abzug der deutschen Soldaten gefordert.

In diesem Zusammenhang hatte Käßmann gesagt, dass Waffen "offensichtlich auch keinen Frieden in Afghanistan" schafften. Ihre Aussagen hatten teils heftigen Widerspruch von Politikern hervorgerufen. Ihr Aufruf zu mehr Fantasie für den Frieden war als Forderung nach einem sofortigen Abzug der deutschen Soldaten interpretiert worden. In der Folge hatten Käßmann und Verteidigungsminister Guttenberg einen Meinungsaustausch vereinbart.

Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, hofft in der Debatte über die Afghanistan-Äußerungen von Käßmann auf Unterstützung der katholischen Kirche. "Es wäre schön, wenn in den aktuellen Debatten über die Positionen von Frau Käßmann ein solidarisches Wort zu hören wäre", sagte Schneider vor Journalisten in Bad Neuenahr. "Das kann man aber nicht fordern."

Schneider, der auch stellvertretender EKD-Ratsvorsitzender ist, stellte sich erneut demonstrativ hinter Käßmann. Die Kritik an der Ratsvorsitzenden sei überzogen und voller Unterstellungen gewesen. Die Rolle von Bundesverteidigungsminister Guttenberg in der Afghanistan-Frage bezeichnete der Repräsentant der 2,82 Millionen rheinischen Protestanten als "juristische Rumeierei". Schneider forderte ein "realistisches Ausstiegsszenario" für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan.

Nach einer am Montag in Köln veröffentlichten repräsentativen Umfrage sehen 70 Prozent der Afghanen ihr Land auf dem richtigen Weg, 30 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Erstmals seit Jahren sieht damit eine Mehrheit der afghanischen Bevölkerung wieder optimistisch in die Zukunft. Fast zwei Drittel der Befragten (61 Prozent) glauben, dass es ihre Kinder einmal besser haben werden, 14 Prozent mehr als im vergangenen Jahr.

Neben Erleichterung über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen hätten vor allem spürbare Verbesserungen in den alltäglichen Lebensbedingungen zum Stimmungsumschwung beigetragen, heißt es in der Umfrage von ARD, der britischen BBC und dem US-Sender ABC.

Zwei Drittel der Befragten sehen inzwischen die Verantwortung für die anhaltende Gewalt im Lande bei den Taliban und El Kaida, während nur noch zehn Prozent die Schuld den USA und der NATO zuweisen. Insgesamt ist die Haltung gegenüber den USA und der NATO aber noch immer sehr kritisch. Deutschland hat laut Umfrage an Ansehen verloren. In den Einsatzgebieten der Bundeswehr im Norden und Nordosten des Landes ist die Zahl der Menschen, die ein positives Bild der Deutschen haben, um elf Punkte auf 63 Prozent zurückgegangen, während sich die negative Einschätzung mehr als verdoppelt hat (plus 17 auf 31 Prozent).

Für die Umfrage wurden den Angaben zufolge im Dezember vorigen Jahres 1.554 repräsentativ ausgewählte Afghanen in allen 34 Provinzen des Landes zu rund 100 Punkten interviewt. Es war die fünfte gemeinsame Umfrage von ARD, BBC und ABC.

11. Januar 2010

EKD-Pressemitteilung