Evangelische Altenhilfe: Spahns Reformpläne für Pflege ungenügend

"Neben einer Finanzreform benötigen wir auch eine Strukturreform, um die Pflege in Deutschland zukunftsfest auszugestalten."

Jugendliche in der Pflegeausbildung mit einer Bewohnerin beim Spiel „Mensch ärgere Dich nicht“

Zwei Jugendliche in der Ausbildung zum Krankenpfleger im Pflegeheim "Lazarus Haus Berlin" der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal. (Archivbild)

Hannover (epd). Die evangelische Altenhilfe in Niedersachsen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, seine geplante Finanzreform der Pflegeversicherung nachzubessern. "Die Richtung, die Bundesgesundheitsminister Spahn mit seinen Reformvorschlägen für die Pflege einschlägt, ist richtig, führt aber nicht dazu, die Pflege in Deutschland insgesamt zukunftsfest zu machen", sagte der Vorstandsvorsitzende des Niedersächsischen Evangelischen Verbands für Altenhilfe und Pflege (NEVAP), Christian Sundermann, am Mittwoch in Hannover.

Um die Bewohner von Pflegeheimen zu entlasten, wolle der Minister die stetig steigende Selbstbeteiligung an den Pflegekosten deckeln, erläuterte Sundermann. Sie sollten künftig für längstens 36 Monate maximal 700 Euro pro Monat zahlen. Doch diese Entlastung beziehe sich nur auf den Eigenbeitrag für die Pflege: Die stetig steigenden Kosten für die Investitionen sowie für die Unterkunft und Verpflegung würden dabei nicht erfasst. Im Bundesdurchschnitt seien dies aktuell 2.015 Euro im Monat. Bei einem Eigenanteil für die Pflege von 786 Euro im Mittel bedeute die Reform für die meisten Betroffenen eine Entlastung von etwa 86 Euro im Monat.

"Eine Lösung für eine Finanzreform in der Pflege sieht anders aus", sagte die stellvertretende Vorsitzende des NEVAP, Sabine Weber. Sie appellierte an die Bundesländer, die Investitionskosten zu übernehmen. "Wir fordern schon seit längerem ein Pflegewohngeld. Dies würde ebenso dazu beitragen, die pflegerische Infrastruktur für die nächsten Jahre zu sichern." NEVAP-Geschäftsführer Frank Pipenbrink ergänzte: "Neben einer Finanzreform benötigen wir auch eine Strukturreform, um die Pflege in Deutschland zukunftsfest auszugestalten."

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hatte bereits am Montag die Pläne Spahns kritisiert. Sie forderte, den Eigenanteil in der Pflege für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen einzufrieren. Nötig sei ein Steuerzuschuss für die Pflegeversicherung, um dort massive Beitragserhöhungen zu verhindern. Das derzeitige System der Teilkaskoversicherung sei nicht mehr zeitgemäß.

Der Niedersächsische Evangelische Verband für Altenhilfe und Pflege e.V. (NEVAP) ist übergreifend für die landeskirchlichen Diakonischen Werke als Fachverband tätig und vertritt 180 Träger mit 300 ambulanten und stationären Altenhilfeeinrichtungen in Niedersachsen.