Streaming von Gottesdiensten: Informationen zu GEMA & VG Musik

Eine Hand hält ein Smartphone mit Youtube-Logo

In den vergangenen Tagen erreichten Sie und uns aufgrund der neuen Entwicklungen in Bezug auf den Corona-Virus viele Anfragen zu der Übertragung von Gottesdiensten über das Internet.

Wir haben die rechtlichen Fragen, soweit sie unsere Gesamtvertragspartner (VG Musikedition und GEMA) betreffen, so weit wie möglich geklärt. Außerdem hat die Direktorenkonferenz der Medienanstalten ein pragmatisches Vorgehen bei der Erlaubnispflichtigkeit von Live-Streamings beschlossen. Folgendes können wir festhalten:

a) Einstellen bzw. Einblenden von Noten und Liedtexten im Internet

Mit der VG Musikedition haben wir vereinbart, dass für den Zeitraum von sechs Monaten der Pauschalvertrag zwischen der VG Musikedition und uns dahingehend erweitert wird, dass die Berechtigten das Recht erhalten, Lieder/Liedtexte im Zusammenhang mit der zeitgleichen und zeitversetzten (max. 72 Stunden) Übertragung von Gottesdiensten, anderen kirchlichen Veranstaltungen gottesdienstlicher Art sowie sonstigen gemeindlichen, nicht-kommerziellen Veranstaltungen zugänglich zu machen. Dieser Vertrag gilt für sechs Monate, also in etwa bis Mitte September. Sie haben damit die Rechtssicherheit, wenn Sie den Gemeindegliedern Noten und Liedtexte online zur Verfügung stellen. Rechtssicherheit über den Zeitraum von 72 Stunden hinaus besteht unabhängig davon für gemeinfreie Werke.
Bitte beachten Sie, dass diese Erweiterung die von der VG Musikedition wahrgenommenen Rechte betrifft. Bei Einzelverträgen mit anderen Rechteinhabern muss eine Regelung separat gefunden werden.


b) Musikwiedergaben im Internet im Zusammenhang mit Gottesdiensten

Den Wunsch, Gottesdienste nicht als Live-Erlebnis wahrzunehmen, sondern zu einem späteren Zeitpunkt abzurufen oder zum Download bereitzustellen, können wir nachvollziehen, wir bitten aber darum, dann bei der Verwendung urheberrechtlich relevanter Werke zurückhaltend zu sein.
 

GEMA: YouTube / Social Media Plattformen Facebook & Instagram 
Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Musikwerken im Rahmen von Online-Gottesdiensten oder Andachten auf diesen Plattformen sowie das Streaming oder der Download dieser Werke ist über die bestehenden Verträge mit den entsprechenden Betreibern abgegolten. Auf die Kirchengemeinden kommen somit keine Kosten zu.
 
 
GEMA: Eigene Homepage / Website

Die GEMA hat sich entschlossen, für die Zeit, in der die Gottesdienste nicht vor Ort durchgeführt werden können, die Nutzung von urheberechtlich geschützten Musikwerken im Rahmen des Streamings oder des Downloadens über die Kirchengemeinde-eigenen Websites durch die bestehenden Pauschalverträge als abgegolten zu betrachten.
Die Art der Musikwiedergabe, live z.B. durch den Organist oder durch Tonträger, ist dabei unerheblich.

 

c) Livestreams vorerst ohne Rundfunklizenz möglich

Im Vertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag oder RStV) ist festgelegt, dass Live-Streaming unter bestimmten Bedingungen zulassungspflichtiger Rundfunk ist, für das eine Rundfunklizenz nötig ist. Angesichts der Corono-Krise ermöglichen die Landesmedienanstalten ein vereinfachtes Verfahren für Live-Streams von religiösen und kulturellen Veranstaltungen, wodurch auf eine Rundfunklizenz verzichtet werden kann. Es genügt ab sofort und bis auf Weiteres, „rundfunknah“ gestaltete Live-Streams von Gottesdiensten und anderen Veranstaltungen bei der zuständigen Behörde anzuzeigen. Dazu haben die Medienanstalten ein Merkblatt veröffentlicht.

Doch nicht jedes Live-Streaming ist erlaubnispflichtig. Eine Ausstrahlung an einen kleineren Adressatenkreis von weniger als 500 zeitgleichen Zuschauern oder an einen geschlossenen Nutzerkreis bedarf ebenso wenig einer Zulassung, wie einmalige oder sehr sporadische Übertragung. Auch wenn die Ausstrahlung keine journalistisch-redaktionellen Elemente aufweist, wie etwa Anmoderation oder Interviews, ist im Regelfall keine Erlaubnis erforderlich.

Weitere Informationen finden Sie hier: Pragmatischer Umgang mit Live-Streaming wird befristet fortgeführt


Weitere Rechte
Alle weiteren Rechte der Personen, die bei der Erstellung des Gottesdienstes mitwirken, bleiben natürlich bestehen:
Selbstverständlich müssen die Personen (z.B. Kameramann, Musiker etc.) mit dem Vorgehen des Streamings / Downloads einverstanden sein. Ferner gilt das Datenschutzgesetz (für den Fall, dass Besucher anwesend sein sollten).
 

Anfragen zu diesen Fragen bitten wir, an den Infoservice der EKD, info@ekd.de, zu richten. 


Weitere Tipps für Gemeinden zu digitalen Angeboten von der Evangelischen Landeskirche in Baden