Stellungnahme zur Erklärung des Ökumenischen Rats der Kirchen (ÖRK) zur Lage im Nahen Osten

Die Erklärung des ÖRK-Zentralausschusses zu Palästina und Israel relativiert in ihrem Titel den Beschluss der Vollversammlung des ÖRK vom September 2022, demzufolge Israel nicht als Apartheidstaat bezeichnet werden solle. Diese Relativierung kann die EKD nicht teilen. Die EKD hält an ihrer Positionierung von 2022 fest, dass der Begriff „Apartheid“ die komplexe Realität in Israel und den palästinensischen Gebieten nicht in geeigneter Weise beschreibt. Der Begriff entstammt dem spezifischen historischen Kontext des südafrikanischen Systems der gesetzlich verankerten rassistischen Trennung und Unterdrückung. Eine Übertragung dieses Begriffs auf die Situation in Israel und den besetzten Gebieten greift aus unserer Sicht zu kurz und trägt nicht zu einer sachgerechten und verantwortlichen Debatte bei.

Unrecht und Leid durch die fortgesetzte Besatzung des Westjordanlandes und den Krieg in Gaza müssen benannt werden. Die EKD tritt für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein und fordert eine Lösung, die Sicherheit und Rechte für alle Menschen in der Region gewährleistet. Kritik an konkreten politischen Entscheidungen und militärischem Handeln Israels ist legitim, sie muss jedoch eingebettet sein in ein Bewusstsein für die Komplexität der Lage und die besonderen historischen und sicherheitspolitischen Herausforderungen des Staates Israel. 
Zugleich ist differenziert auf die unterschiedlichen Lebensrealitäten palästinensischer Menschen hinzuweisen. Die Hamas repräsentiert nicht „die Palästinenser“. Sie trägt mit ihrem brutalen Angriff vom 7. Oktober 2023 eine Hauptverantwortung für die Eskalation des Krieges, unterdrückt die eigene Bevölkerung im Gazastreifen und behindert systematisch die Versorgung mit humanitärer Hilfe.
 

Stellungnahme von EKD und Diakonie: Humanitäre Katastrophe in Gaza beenden