Clinton kritisiert Defizite bei Religionsfreiheit in Europa

Washington (epd). US-Außenministerin Hillary Clinton kritisiert Einschränkungen der Glaubensfreiheit in Europa. In mehreren europäischen Staaten werde die freie Religionsausübung behindert, sagte Clinton am Mittwoch (Ortszeit) in Washington bei der Vorstellung des Jahresberichtes ihres Ministeriums zur internationalen Religionsfreiheit. Dadurch würden demokratische Gesellschaften schwer belastet. Dem Report zufolge sieht die US-Regierung zum Beispiel das Minarettverbot in der Schweiz und das Burka-Verbot in Frankreich kritisch.

Die Autoren des Berichtes kritisieren auch "Verstöße" gegen die Rechte von Anhängern der Scientology-Organisation in Deutschland. Zugleich werden Anstrengungen der Bundesregierung zur Integration von Muslimen gewürdigt. Positiv hervorgehoben wird auch, dass Deutschland "kriminelles Verhalten von Extremisten gegen Religionsgruppen" strafrechtlich ahnde. Das US-Außenministerium veröffentlicht seit 1999 Berichte zur Religionsfreiheit.

Dem Report zufolge sind Diskriminierung und Verfolgung in Birma, China, Eritrea, Nord-Korea, Saudi Arabien, im Sudan und in Afghanistan besonders schwerwiegend. In Nord-Korea gebe es überhaupt keine Glaubensfreiheit. Kritisch betrachtet wird auch die Lage in Pakistan, im Iran und in Usbekistan. Zeichen von mehr Toleranz gebe es in Indonesien, Brasilien, Syrien und in der Türkei, heißt es.

Die USA wollten sich nicht zum "Richter" anderer Länder aufspielen, betonte Außenministerin Clinton. Aber man nehme Religionsfreiheit sehr ernst und wolle den Menschen zur Seite stehen, die trotz Anfeindung und Gewalt ihren Glauben lebten. Zur Religionsfreiheit gehöre auch das Recht, keine Religion zu praktizieren, hob sie hervor.

18. November 2010