Bündnis für Mobilitätswende fordert neue und andere E-Auto-Förderung
Grafik zur Mobilitätswende: Menschen am Bahnhof
Berlin (epd). Vor dem Treffen zur Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft im Kanzleramt hat das „Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende“ eine neue und veränderte E-Auto-Förderung gefordert. Die Kappung der Kaufprämien für Elektrofahrzeuge habe zu einem Einbruch der Zulassungszahlen geführt, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Positionspapier des Zusammenschlusses, dem Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie die Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angehören. Die Bundesregierung sollte hier nachsteuern, die Instrumente zur Förderung zugleich aber an sozialen und ökologischen Kriterien ausrichten, heißt es darin weiter.
Das Papier schlägt konkret eine CO2-orientierte Anpassung von Dienstwagenbesteuerung und Kfz-Steuer vor. Die Förderung sollte am produktions- und transportbedingten CO2-Fußabdruck ausgerichtet werden, heißt es. „Staatliche Förderung sollte bedarfsorientiert sein und gezielt ressourcensparende Fahrzeuge fokussieren.“ Die im Bündnis beteiligten Organisationen beklagen, dass insbesondere der Absatz elektrisch betriebener Fahrzeuge deutscher Hersteller stocke. Durch die oftmals hohen Preise seien sie für einen Großteil der Menschen nicht finanzierbar.
Zum Treffen im Kanzleramt sind nach Angaben der Bundesregierung Vertreter von Automobilunternehmen, der Zuliefererbranche, der Energiewirtschaft sowie von Halbleiter- und Batterieproduzenten eingeladen. Auch Vertreter von Gewerkschaften, Betriebsräten, Umweltverbänden und Wissenschaft werden demnach teilnehmen.
