Zurückweisung an Grenzen: Bischof Stäblein fordert europäische Lösung
Berlin (epd). Der Flüchtlingsbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Christian Stäblein, hat nach der Gerichtsentscheidung zur Zurückweisung von Asylsuchenden an deutschen Grenzen eine europäische Lösung gefordert. Der Berliner Bischof sprach im „Tagesspiegel“ (Sonntag) von einer „erneuten Mahnung“.
Das Berliner Verwaltungsgericht hatte am 2. Juni in einer Eilentscheidung in den Fällen von drei Menschen aus Somalia entschieden, dass die von der Bundesregierung forcierte Praxis der Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen rechtswidrig ist.
Stäblein sagte, die Entscheidung überrasche ihn nicht. „Wir brauchen europäische Lösungen.“ Migration werde es auch in den nächsten Jahrzehnten noch geben: „Wir brauchen also gemeinsame Lösungen, die unserem biblischen Erbe, Auftrag und Miteinander gerecht werden.“
Zudem gelte es stets, den Einzelnen zu sehen. „Jeder Mensch hat seine Würde vor Gott. Das verbindet Europa, oder zumindest hat es das immer verbunden. Ich finde, wir sollten alles dafür tun, dass das so bleibt. Die Urteile der Gerichte verstehe ich in dieser Linie“, sagte der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO).
Zu den Kontrollen an der Grenze zu Polen sagte der EKD-Flüchtlingsbeauftragte: „Die polnischen Freunde haben relativ zeitig signalisiert, dass sie das deutsche Vorgehen nachhaltig irritiert. Man kann ja nicht einfach den Dauernotstand ausrufen, das wird nicht funktionieren und ist keine Lösung.“